Recht

Bei golem.de habe ich gerade einen Artikel gelesen, der mich zunächst doch etwas verwundert hatte. In dem Artikel wird von einem Gerichtsurteil berichtet, dass vielleicht den einen oder anderen auch interessiert, insbesondere wenn man nach Schnäppchen oder Preisfehlern im Internet sucht. Im besagten Urteil hat das Gericht klargestellt, dass eine Bestellung eines Artikels im Internet noch keinen Kaufvertrag darstellt. Vielmehr ...

Eigentlich hatte ich mir vorgenommen, nichts mehr über die Hausverlosung von Hr. Stiny oder anderen Hausverlosungen zu schreiben. Unter anderem, weil ich diese Art Themen nicht zur neuen Ausrichtung des Blogs passen. Andererseits, weil ich persönlich mit dem Thema abgeschlossen und meine 19,- € bereits abgeschrieben hatte. Da mein Blog in der Vergangenheit aber immer wieder Anlaufstelle für viele Geschädigte ...

Als ich heute bei golem.de den Artikel zum Thema „Störerhaftung bei Familiennutzung von Internetzugang“ gelesen habe, war ich doch ein wenig erstaunt. Manche Gerichte treffen Entscheidungen, die ich persönlich nicht wirklich nachvollziehen kann. Auch bei der Einordnung dieses Artikels in meine Kategorien war ich mir nicht sicher, ob „Recht“ oder „Kurioses“ wohl die richtige Auswahl ist. Jetzt sind beide Kategorien ...

In einem Artikel der Zeit wird wieder einmal über die möglicherweise illegale Verwendung des Analysetools Google Analytics berichtet. Dieses Analysetool, dass von vielen Webseitenbesitzern genutzt wird, ist nach Auffassung von Datenschützern nicht mit dem Datenschutz vereinbar. Kernproblem in der schon länger andauernden Diskussion ist die Nutzung der IP-Adresse eine Webseitenbesuchers. Datenschützer befürchten, dass damit Nutzerprofile erstellt werden können. Auch in ...

Gestern hatte ich bei golem.de über das Urteil des BGH gegen den Seitenbetreiber von chefkoch.de gelesen. Der Betreiber der Seite „Marions Kochbuch“ hatte den Betreiber der Seite „chefkoch.de“ wegen widerrechtlicher Nutzung von Fotos verklagt. Abmahnung dieser Form werden wohl gerne von Folkert Knieper, dem Betreiber von „Marions Kochbuch“ getätigt. In diesem Fall hat er das entsprechende Verfahren auch gewonnen. Bei ...

In einem Patentrechtsstreit gegen die Firma i4i ist Microsoft verurteilt worden, kein Word mehr in USA verkaufen zu dürfen. Betroffen sind alle Versionen, die es erlauben .docx, .xml oder DOCM-Dateien öffnen zu können. Dem Hersteller von xml-basierten Conten Management Systemen war bereits in der Vergangenheit ein Schadensersatz für die Verletzung von Patenten durch Microsoft zugesprochen worden. Gegen die 200 Millionen ...

Letzte Woche hatte ich auch so einen komischen Anruf auf meinem Handy. Ich hatte gar nicht mitbekommen, dass jemand angerufen hatte und habe nur die Nummer gesehen. Irgendeine 0137-Nummer. Glücklicherweise habe ich mir angewöhnt, nie irgendwo zurück zu rufen. Wenn jemand etwas von mir möchte, hat er grundsätzlich die Gelegenheit auf den AB zu sprechen. Dann rufe ich auch gerne ...

[München, ots] Die GEMA hat seit einiger Zeit schon den Kampf gegen die Online Piraterie aufgenommen. Allerdings verfolgt sie einen anderen Weg als viele Musikverlage. So versucht sie nicht gegen die „Endverbraucher“ vorzugehen, sondern gegen die Plattformen im Internet, über die man illegal geschützte Musiktitel downloaden kann. Nun hat die GEMA einen Rechtsstreit gegen den Sharehoster „rapidshare.com“ vor dem Landgericht ...

Vor einiger Zeit hatte ich bereits mehrmals über die Klage von RTL gegen den Blog DSDS-News berichtet. Wie nun auf dem Blog zu lesen ist, hat RTL das erste Verfahren gegen den Betreiber von DSDS-News verloren. Einer der Klagepunkte war die Übertragung sämtlicher Domains, die das Wort DSDS enthalten. Hier konnte sich Philipp Klöckner, der Betreiber von DSDS-News mit Hilfe ...

Im Streit zwischen RTL und dem Betreiber der Fan-Seite dsds-news.de ist immer noch nicht beigelegt. RTL wollte die Internetseite grundsätzlich dulden, wenn der Betreiber die Seite nicht  mehr zu Werbezwecken genutzt hätte. Wie bereits im letzten Artikel erwähnt, wollte der Betreiber der dsds-news.de hierauf nicht eingehen. Sein Anwalt hat dies RTL auch mit einem Schreiben mitgeteilt. Auch ist der Anwalt ...